Sofortprogramm „Saubere Luft“

Im September 2018 fand erneut ein Diesel Gipfel statt, um Fortschritte des „Sofortprogramms Saubere Luft“ zu diskutieren. Ganz oben auf der Themenliste stand das Dieselverbot in deutschen Städten. Damit einhergehend sollen alte Dieselfahrzeuge zunehmend nachgerüstet werden.

Grundpfeiler des Sofortprogramms

Bereits am 28. November 2017 wurde vom Bund mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ ein Maßnahmenpaket für verbesserte Luftqualität in den Städten auferlegt und dafür eine Milliarde Euro bereitgestellt. Laut der offiziellen Website der Bundesregierung umfasst dieses Sofortprogramm, das bis 2020 verwirklicht werden soll unter anderem die Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs, sowie von Taxen, Mietwagen, Carsharing-Fahrzeugen und Busflotten im ÖPNV, einer Nachrüstung von Dieselfahrzeugen im ÖPNV, die Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme und die Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Des Weiteren wurden schon zu diesem Zeitpunkt Prämien von bis zu 10.000 Euro von deutschen Autoherstellern für den Kauf eines umweltfreundlichen Neuwagens auferlegt. 200.000 Kunden nahmen sie seit dem Inkrafttreten des Sofortprogramms in Anspruch.

Das Dieselverbot

Das Dieselfahrverbot und die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ist und bleibt ein schwieriges Thema. Im Zuge des Sofortprogramms wurden bereits in Hamburg Straßenabschnitte für Dieselfahrzeuge gesperrt, Stuttgart will 2019 großflächig mitziehen. Außerdem wurde diskutiert, in welchen Städten künftig ein Dieselfahrverbot eintreten soll, betroffen ist unter anderem Frankfurt am Main. Der Bund fordert im Übrigen Autohersteller auf, attraktive Kaufanreize zu setzen, sowohl für Neukunden, als auch für Kunden, die ihr altes Fahrzeug durch ein neues, sauberes ersetzen sollen.

Das Nachrüsten von Dieselfahrzeugen

Der Punkt der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen, also der Umbau von Motoren schien als neue Maßnahme des Sofortprogramms besonders umstritten. Laut der SPD ist sie allerdings ein wichtiges Thema, da sich viele Kunden selbst mit Kaufprämie kein neues Auto leisten können. Verkehrsminister Andreas Scheuer der CSU sieht an dieser Stelle noch „Gesprächsbedarf“, sowohl auf finanzieller, als auch auf technischer Ebene. Besonders die vierzehn am höchsten von Luftverschmutzung durch Kohlenstoffdioxid betroffenen Städte sollen von den Möglichkeiten des Umtauschs und der Nachrüstung profitieren.

Was sagt die Autobranche?

Die Autobranche reagiert allerdings zurückhaltend über die Maßnahmen des Sofortprogramms. BMW beispielsweise, erklärt sich nicht für Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen bereit, spricht sich aber durchaus für attraktive Tauschangebote aus. Volkswagen hat zwar grundsätzlich nichts gegen die Maßnahmen, sieht allerdings auf finanzieller Ebene noch Gesprächsbedarf. Ähnlich bei Renault: der französische Hersteller erklärt sich zwar zur Kaufprämie bereit, über die Nachrüstung gibt es keine offiziellen Aussagen. Insgesamt ist also der Wille zum Sofortprogramm da, über die Ausführung sind sich die Hersteller allerdings in manchen Punkten noch unsicher.

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